Mit dem Beginn der Impfungen gegen das COVID 19-Virus stellt sich zunehmend die Frage, inwieweit ein Arbeitgeber von seinen Mitarbeitern verlangen kann, sich gegen das Virus impfen zu lassen. Derzeit stellt sich diese Frage zwar hauptsächlich nur für Angestellte im…

Stiftungen erfreuen sich in Deutschland wachsender Beliebtheit. Während es im Jahr 1999 etwa 9.000 Stiftungen gab, ist ihre Zahl inzwischen auf über 23.000 angewachsen und das zu Recht. Denn Stiftungen sind vor allem bei der Nachlassplanung eine echte Alternative. Die…

Das Landesarbeitsgericht Baden- Württemberg hat am 10.02.2021 in zweiter Instanz entschieden, dass die fristlose Kündigung eines Kochs in einer Kindertagesstätte unwirksam war. Der Kläger war in einer von der evangelischen Kirche betriebenen Kindertagesstätte in Stuttgart seit dem Jahre 1995 als…

Der Pflichtteilsanspruch entsteht durch Enterbung, also wenn jemand in dem Testament des Erblassers nicht zum (Mit-) Erben bestimmt worden ist. Dabei ist der Pflichtteilsanspruch nur fünf Personengruppen vorbehalten, wovon die wichtigste Personengruppe die Abkömmlinge des Erblassers sind, also dessen Kinder.…

Das Oberlandesgericht Koblenz hat am 10.06.2020 einen interessanten Fall zu entscheiden. Dabei ging es um einen Sachverhalt, der in der ein oder andern Variante sicher oft vorkommt: Eine später verstorbene alte Dame hatte einer anderen Frau, welche für sie ab…