Presse
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Wir veröffentlichen regelmäßig Beiträge zu rechtlichen Themen aus unterschiedlichen Rechtsgebieten, die im Rahmen der Artikelserie „Recht im Alltag“ in den Tageszeitungen des Verlagshauses Jaumann erscheinen. Redaktionelle Beiträge zu aktuellen Themen finden Sie darüber hinaus auch im Hochrheinanzeiger Ost sowie auf unserer Homepage in den Newslettern.
Unterhalt bei Getrenntleben: Erwerbsobliegenheit vs. Kinderbetreuung
Der Unterhalt unter Ehegatten ist ein häufiger Streitpunkt in familienrechtlichen Auseinandersetzungen. Schließlich geht es um…
Vererben à la Wedel – Wenn das Testament zum Drehbuch wird
Die Geschichte liest sich wie ein Krimi: Als Regisseur Dieter Wedel am 13. Juli 2022…
Elterngeld – Gestaltungsmöglichkeiten für Arbeitgeber
Das Elterngeld war erst im letzten Jahr im Fokus der Öffentlichkeit, nachdem die Einkommensgrenzen, bis…
Ein Geschenk für das uneheliche/ ungeliebte Kind
Stellen Sie sich den folgenden Fall vor: Ein Mann hatte in jungen Jahren eine Beziehung…
Die richtige Form für Testamente
Es ist allgemein bekannt, dass alles, was mit Grundstücken zusammenhängt wie beispielsweise der Verkauf eines…
Augen auf beim Immobilien(ver-)kauf
Wenn man nicht gerade Profi-Investor ist, gibt es wenige Verträge im Leben, die so große…
Immer wieder derselbe Fehler!
Es ist nicht zu fassen, aber eine Sache wird immer und immer wieder falsch gemacht.…
Einen Erwachsenen adoptieren?
Die Adoption eines Erwachsenen mag auf den ersten Blick ungewöhnlich erscheinen, doch sie gewinnt mehr…
Lebzeitige Übergaben von Immobilien
Die lebzeitige Übergabe von Immobilien an die nächste Generation ist im Erbrecht ein häufig verwendetes…
Kindesunterhalt rechtzeitig geltend machen
Bis nach einer Trennung alles damit Zusammenhängende geklärt ist, kann unter Umständen viel Zeit vergehen.…
Sind Schenkungen nach Errichtung eines Testaments erlaubt?
Auf diese Frage gibt es eine Antwort, die in der Rechtswissenschaft sehr typisch ist: „Das…
Influencer und Content Creator – was es zu beachten gilt
Influencer (auch Content Creator genannt) sind in aller Munde, sie begegnen uns auf quasi jeder…
Was ist ein Erbvertrag?
Es gibt verschiedene Formen für Verfügungen von Todes wegen, nämlich das Testament und den Erbvertrag.…
Umgang mit Kindern regeln – aber wie?
Nach einer Trennung der Eltern gibt es oft Streit darüber, wo die Kinder zukünftig leben…
Sorgerechtsentzug nur unter strengen Voraussetzungen zulässig
Wenn anderenfalls das Kindeswohl gefährdet ist, kann ein gerichtlicher Entzug des Sorgerechts angezeigt sein. Das…
Welche Auswirkungen eine Scheidung auf die Rente hat
Wird eine Ehe geschieden, dann ist in der Regel von Amts wegen, das heißt ohne…
Lebzeitige Übergaben von Immobilien wegen Pflichtteilsrechten
Es gibt manches, was einem die Nachfolgeplanung schwierig machen kann. Eines davon sind Pflichtteilsansprüche. Es…
Lebzeitige Schenkungen des Erblassers an einen Miterben
Es kommt vor, dass ein Miterbe von dem Erblasser zu dessen Lebzeiten eine Schenkung erhält.…
„Willst du einen Ehevertrag mit mir schließen?“
Ein Ehevertrag ist zwar nicht romantisch, kann aber durchaus sinnvoll sein. Statistisch wird jede zweite…
Die Patientenverfügung
Die Patientenverfügung ist nicht gleich zu setzen mit der Vorsorgevollmacht, sie ist auch kein Bestandteil…
Trennungs- und Scheidungsfolgen einvernehmlich regeln
Lieber ein Ende mit Schrecken als ein Schrecken ohne Ende – dieses alte Sprichwort lässt…
Erbrecht für junge Eltern
Wenn der Erbfall überraschend kommt und nichts geregelt ist, gilt die gesetzliche Erbfolge. Die gesetzliche…
Wie die Eltern, so das Kind?
BGH zum Unterhaltsbedarf der Kinder von Eltern mit hohem Einkommen Eltern sind zum Unterhalt ihrer…
Wer bekommt den Pflichtteil und wann und wieviel?
Das sind Fragen, die immer wieder gestellt werden und daher ist es sicher nicht schädlich,…
Wohin mit dem Testament?
Eine Frage, die fast in jeder Beratung in Erbangelegenheiten auftaucht und die, sollte sie ausnahmsweise…
Wenn der andere Elternteil nicht mitspielt
Nach einer Trennung das gemeinsame Sorgerecht auszuüben ist herausfordernd. Das gilt vor allem dann, wenn…
Unterschiedliche Erbfolgen in einem gemeinschaftlichen Testament von Eheleuten
Das bekannteste Testament ist wahrscheinlich das sogenannte Berliner Testament. Es handelt sich dabei um eine…
Welches nationale Recht gilt für die Nachfolge?
Früher war alles anders. Dieser oft gehörte Satz stimmt und man muss hinzufügen: zum Glück,…
Vermächtnisse sinnvoll einsetzen
Vermächtnisse geben dem Erblasser die Möglichkeit, jemandem etwas zu geben ohne ihn zum Erben oder…
Vorsicht bei Schenkungen zwischen Eheleuten
Es gibt eine Problematik, die immer wieder verkannt wird und immer wieder neu auftaucht: Pflichtteilsrelevante…
Nicht immer gegenseitig zu Erben einsetzen!
Es ist wahrscheinlich die häufigste Form von einem Testament: das gemeinschaftliche Testament von Eheleuten, in…
Über die Wirkung einer Patientenverfügung in Notsituationen
Ein Krankenhaus hat die Erbin einer verstorbenen Patientin vor Gericht auf Zahlung der Behandlungskosten verklagt.…
Neue Wege für das Behindertentestament
Die Gestaltung von Testamenten zugunsten von Abkömmlingen mit Behinderung und die spätere Durchführung des Testaments…
Teilungserklärung oder Vorausvermächtnis?
Der Erblasser kann sein Vermögen mehreren Erben zuwenden, zum Beispiel seinen Kindern. Ob dies der…
Plötzlich Waise – aber versorgt (Teil 2)
Auch wenn schon der Gedanke daran schmerzt, lohnt es sich, sich damit zu beschäftigen: mit…
Plötzlich Waise – aber versorgt (Teil 1)
Kein Elternteil denkt gerne daran – an die Möglichkeit, dass durch einen Unfall die eigenen…
Berliner Testament für immer?
Der Begriff „Berliner Testament“ ist weit verbreitet, obwohl es ihn streng genommen in der Rechtswissenschaft…
Das Haus zu Lebzeiten an die Kinder übergeben?
Sehr oft geht es in Beratungen in Erbschaftssachen um die Frage, ob eine Immobilie, sei…
B2B-Onlineshops müssen Verbraucher aktiv ausschließen
Wer als Verbraucher Onlineshopping betreibt, hat es (häufig zum Leidwesen der Händler) gut – das…
Pflichtteil und Auskunft nach Ausschlagung der Erbschaft?
Der Bundesgerichtshof hat am 30.11.2022 einen Fall entschieden und damit für Klarheit gesorgt, der zuvor…
Erbengemeinschaften – auf ewig verbunden?
Es kommt sehr häufig vor, dass ein Erblasser von Erbengemeinschaften, also von mehr als einer…
Vorteile der Indexmiete bei Wohnraummietverhältnissen
Der Grundgedanke des Indexmietvertrags ist einfach: Die Vertragsparteien vereinbaren schriftlich, dass die Miete durch den…
GmbH-Gründung ohne Notarbesuch
Um in Deutschland eine GmbH zu gründen, ist zwingend die notarielle Beurkundung erforderlich. Dafür mussten…
Ein kniffliger Fall
Das Landgericht Leipzig hatte einen kniffligen Fall zu entscheiden, dem der folgende Sachverhalt zugrunde lag:…
Was es mit dem Rückruf im Fall Heckler & Koch/ Haenel auf sich hat
„Rückruf“ – das Schlagwort begegnet den meisten Verbrauchern beim Auto, wenn der Hersteller eine Behebung…
Böse Überraschungen vermeiden: Unterschiede Baulast und Grunddienstbarkeit
Grundstücksverkäufe müssen notariell beurkundet werden. Meist bereitet der Notar den Vertrag vor, ein Anwalt wird…
Änderung der Immobilienbewertung – Handlungsbedarf zum Jahresende?
Am 10. Oktober wurde der Entwurf des Jahressteuergesetzes 2022 im Bundestag beraten. Dieser enthält Änderungen…
Selbst entscheiden!
Auf einer Erbrechtstagung vergangene Woche in Heidelberg wurde uns mitgeteilt, dass die Testamentsquote in Deutschland…
Neue Arbeitsverträge und Wiederkehr der Stechuhr? – Neues im Arbeitsrecht
Im Arbeitsrecht haben sich im Sommer 2022 sowohl gesetzgeberisch als auch in der Rechtsprechung umfassende…
Volle Bezahlung für „24-Stunden-Pflegekraft“
Keine Beschränkung der Bezahlung auf vertragliche Arbeitszeit bei Mehrarbeit Laut dem Urteil des Landesarbeitsgerichts Berlin-…
Testamente von jungen Eltern
Keine Frage, es ist eigentlich nie zu früh, ein Testament zu errichten und zu bestimmen,…
Corona- Prämien sind pfändbar
Kein unpfändbares Arbeitseinkommen! Eine wegen der Pandemie tariflich vorgesehene Corona-Prämie gehört zum pfändbaren Arbeitseinkommen und…
Anfechtung eines Testaments wegen Übergehen
Die Regelung in § 2079 BGB erlaubt einem Pflichtteilsberechtigten, unter bestimmten Voraussetzungen das Testament des…
OP-Maske ist keine Atemschutzmaske – Erschwerniszuschlag abgelehnt
Das Bundesarbeitsgericht in Erfurt hat mit Urteil vom 20.07.2022 (Az.: 10 AZR 41/22) entschieden, dass…
Ein Testament in einem Brief?
Eine unverheiratete und kinderlose alte Dame schrieb an ein ihr bekanntes Ehepaar, mit dem sie…
Urlaubsansprüche nicht unbeschränkt vererbbar
Arbeitgeber darf Zahlungen kürzen. Eine Landesbeamtin in Berlin erkrankte so schwer, dass sie dienstunfähig wurde…
Ausschlagung einer Erbschaft wegen Bezug von Sozialhilfe?
Das Oberlandesgericht Hamm hatte über folgenden Fall zu entscheiden: Eine Mutter hat zwei Kinder. Ein…
Änderungen im Nachweisgesetz ab dem 01.08.2022
Umsetzung der EU- Richtlinie über transparente und vorhersehbare Arbeitsbedingungen Anpassungen in Arbeitsverträgen werden erforderlich. Die…
Welches Testament ist gültig?
Rein in die Kartoffeln – raus aus den Kartoffeln – rein in die Kartoffeln? Das…
Wirksamkeit von Massenentlassungsanzeigen
Fehlende Soll- Angaben machen Kündigung nicht unwirksam. Arbeitgeber sind nicht dazu verpflichtet, in Massenentlassungsanzeigen gegenüber…
Erbschaft nicht rechtzeitig ausgeschlagen – und jetzt?
Im deutschen Erbrecht gibt es beim internationalen Vergleich einige Besonderheiten. Zwei davon sind die folgenden:…
Überstunden – ohne Nachweis keine Bezahlung
Klagt ein Arbeitnehmer auf Bezahlung von Überstunden, muss er diese darlegen und beweisen können. Laut…
Aus einer Schenkung keine Schenkung machen
Eine Schenkung ist nicht nur dann eine Schenkung, wenn sie komplett unentgeltlich erfolgt. Wenn man…
Freistellung ungeimpfter Pflegekräfte – Keine Beschäftigung für Impfunwillige
Nach einer Entscheidung des Arbeitsgerichts Gießen (Urteil vom 12.04.2022, Az.: 5 Ga 1/22 und 5…
Eidesstattliche Versicherung eines Nachlassverzeichnisses
Bestimmten Personen wie zum Beispiel Abkömmlingen (Kindern) des Erblassers stehen Pflichtteilsansprüche zu, wenn sie von…
Urlaub in der Zeit der angeordneten Quarantäne
Wer nicht krank ist, ist im Urlaub. Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen, haben keinen automatischen Anspruch auf…
Aufhebungsvertrag: Druck bei Arbeitsnehmer durch unfaires Verhandeln
Viele Arbeitsverhältnisse enden nicht durch eine Kündigung, sondern durch den Abschluss eines Aufhebungsvertrags. Dies ist…
EUGH stärkt Rechte von schwerbehinderten Arbeitnehmern
Laut einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs können sich Schwerbehinderte auch in der Probezeit auf ihren…
Übertragungen von Immobilien zwischen Eheleuten
Es kommt relativ häufig vor, dass Eigentum an Immobilien aus erbrechtlichen Gründen zwischen Eheleuten übertragen…
Kein Mindestlohn für Pflicht-Praktika
Mit Urteil vom 19.01.2022 (Az. -5 AZR 217/21-) hat das Bundesarbeitsgericht entschieden, dass Pflichtpraktika, die…
Testamente von Eheleuten mit unterschiedlichen Erbfolgen
Eheleute dürfen nach deutschem Recht ein gemeinsames Testament errichten. Das ist bekannt, aber eine große…
Benachteiligung von Schwerbehinderten durch Verfahrensfehler
Öffentliche Arbeitgeber haben besondere sozialrechtliche Pflichten bei Bewerbungsverfahren. Eine Benachteiligung im Sinne des AGG (Allgemeines…
Zur Wirksamkeit von Aussagen über die Testierfähigkeit
Das Oberlandesgericht Hamm hatte am 13.07.2021 (10 U 5/20) über den Beweiswert einer Aussage medizinischer…
Kein Arbeitslohn für Ungeimpfte in Quarantäne
Darf der Arbeitgeber das Gehalt streichen? Der Fußballnationalspieler Joshua Kimmich vom Rekordmeister FC Bayern München…
Testamente für die zweite Ehe
So manche Ehe wird geschieden. Nicht selten wird danach wieder geheiratet und manchmal gelingt es,…
Keine Pflicht zur Lohnfortzahlung bei Corona- Lockdown
Bei einer Schließung des Betriebes aufgrund eines seitens des Staates allgemein verfügten Lockdowns, trifft den…
Mindestnote gilt auch für schwerbehinderte Stellenbewerber
In einer Bewerbung bei einem öffentlichen Arbeitgeber müssen auch schwerbehinderte Personen die in einer Stellenbeschreibung…
Lehrer verliert Arbeitsplatz wegen Ablehnung der Maskenpflicht
Autor: Patrick Stumpp Der Widerstand eines Lehrers aus Brandenburg gegen das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung in…
Vermögenskonzentrationen bei Eheleuten vermeiden
In Beratungsgesprächen kommt es immer wieder zu der Feststellung, dass das Vermögen von Eheleuten zwischen…
Reduzierter Beweiswert einer Krankschreibung nach Kündigung
Autor: Patrick Stumpp Bei einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung ab dem Tag einer Kündigung muss der Arbeitnehmer im…
Nießbrauch – eine gute Möglichkeit für lebzeitige Übertragungen von Immobilien auf die nächste Generation
Autor: Dr. Klaus Krebs Übertragungen von Immobilien zu Lebzeiten der Eltern auf ihre Kinder im…
Kein Anspruch auf Urlaub bei Kurzarbeit Null
Autor: Patrick Stumpp Laut einer Entscheidung des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf (Urt. v. 12.03.2021, Az. 6 Sa…
Corona- Bonus muss trotz Eigenkündigung nicht zurückbezahlt werden
Autor: Patrick Stumpp Als Ausgleich für die pandemiebedingten Erschwernisse am Arbeitsplatz erhielten viele Arbeitnehmer im…
Recht im Alltag: Wie Kinder ein Erbe ausschlagen können
Autor: Dr. Klaus Krebs Eine Erbschaft ist in den allermeisten Fällen von Vorteil, weil sie…
Essensaufahrer hat Anspruch auf Dienstfahrrad und Smartphone
Autor: patrick Stumpp Der Fahrer eines Essenslieferantendienstes muss nach Ansicht des Landesarbeitsgerichts Hessens für die…
Das Original des Testaments fehlt – was nun?
Autor: Dr. Klaus Krebs Das Oberlandesgericht Düsseldorf hatte am 12.03.2021 einen spannenden Fall zu entscheiden:…
Mindestlohn ist auch an ausländische Pflegekräfte zu bezahlen
Autor: Patrick Stumpp Das Bundesarbeitsgericht hat mit Urteil vom 24.06.2021 entschieden, dass ausländischen Arbeitskräften in…
Der Ehegatte erbt nicht immer
Autor: Dr. Klaus Krebs Das Oberlandesgericht Hamm hatte am 22.01.2021 einen spannenden Fall zu entscheiden.…
Mindestnote gilt auch für schwerbehinderte Stellenbewerber
Autor: Patrick Stumpp In einer Bewerbung bei einem öffentlichen Arbeitgeber müssen auch schwerbehinderte Personen die…
Was bei einer Vollmacht auch zu beachten ist
Vollmachten, insbesondere die Vorsorge- und Generalvollmachten machen Sinn und sind vielseitig und unbegrenzt einsetzbar. Dazu…
Arbeitnehmer muss Arbeitgeber keine Detektivkosten erstatten
Nachdem ein Manager auf Kosten des Arbeitgebers zu Fußball- Champions-League-Spielen gefahren war, wurde diesem fristlos…
Kündigung eines Whistleblowers
Autor: Patrick Stumpp Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat mit Urteil vom 16.02.2021 die…
Erbrecht für Deutsche, Franzosen und Schweizer
Autor: Dr. Klaus Krebs Für Deutschland und Frankreich gilt die Europäische Erbrechtsverordnung (EU-ErbVO). Diese Verordnung…
Vermächtnis? – Super!
Autor: Dr. Klaus Krebs Mit dem Erbrecht hat jeder mindestens zweimal im Leben zu tun,…
Kann der Chef eine Corona- Schutzimpfung verlangen?
Mit dem Beginn der Impfungen gegen das COVID 19-Virus stellt sich zunehmend die Frage, inwieweit…
Stiftungen – möglicherweise eine gute Idee bei der Nachlassplanung von Dr. Klaus Krebs
Stiftungen erfreuen sich in Deutschland wachsender Beliebtheit. Während es im Jahr 1999 etwa 9.000 Stiftungen…
Kündigung wegen Kirchenaustritt unwirksam von Patrick Stumpp
Das Landesarbeitsgericht Baden- Württemberg hat am 10.02.2021 in zweiter Instanz entschieden, dass die fristlose Kündigung…
Einsicht in das Grundbuch nehmen von Dr. Klaus Krebs
Der Pflichtteilsanspruch entsteht durch Enterbung, also wenn jemand in dem Testament des Erblassers nicht zum…
Auftrag oder Gefälligkeit? von Dr. Klaus Krebs
Das Oberlandesgericht Koblenz hat am 10.06.2020 einen interessanten Fall zu entscheiden. Dabei ging es um…